EBA – Recht und Regelwerk (Law and Regulatory Framework Portal)

Scope

Offizielles Portal des Eisenbahn-Bundesamts (EBA), der deutschen Bundeseisenbahnbehörde, das den nationalen Rechts- und Regulierungsrahmen für den Eisenbahnbereich indexiert: nationale Sicherheitsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Allgemeinverfügungen, Gebührenregelungen sowie Querverweise auf EU-Recht und die für das deutsche Eisenbahnsystem geltenden TSI. Verwendet von Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreibern und Herstellern, um festzustellen, welche nationalen Vorschriften neben EU-/TSI-Anforderungen beim Betrieb in Deutschland gelten.

Das Portal Recht und Regelwerk des Eisenbahn-Bundesamts ist das offizielle, vom EBA, der deutschen Bundeseisenbahnbehörde, gepflegte Regulierungsverzeichnis, das den in Deutschland auf den Eisenbahnbereich anwendbaren nationalen Rechts- und Regulierungsrahmen zusammenführt: nationale Sicherheitsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Allgemeinverfügungen, Gebührenregelungen sowie Querverweise, die zeigen, wie EU-Recht und die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität innerhalb des deutschen Systems Anwendung finden. Es ist so strukturiert, dass ein in Deutschland tätiges Eisenbahnunternehmen, ein Infrastrukturbetreiber oder ein Fahrzeughersteller von Anforderungen auf EU-Ebene bis zu den spezifischen deutschen nationalen Vorschriften, Richtlinien und Verwaltungsentscheidungen navigieren kann, die daneben gelten. Das Portal unterscheidet zwischen verbindlichen Rechtsinstrumenten (Gesetzen und Verordnungen) und weicheren Verwaltungsleitlinien (Verwaltungsvorschriften) und hilft Nutzern, das rechtliche Gewicht jeder Art von Dokument zu verstehen, das sie finden. Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Hersteller nutzen es, um festzustellen, welche deutschen nationalen Vorschriften zusätzlich zu EU- und TSI-Anforderungen bei der Genehmigung, dem Betrieb oder der Instandhaltung von Eisenbahnanlagen in Deutschland gelten. Als lebendiges Regulierungsverzeichnis statt eines einzigen statischen Dokuments wird sein Inhalt vom EBA aktualisiert, sobald sich nationale Vorschriften und Richtlinien ändern.